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1.
Allgemeines
Nachstehende
Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge,
Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners
widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen
der schriftlichen
Bestätigung unsererseits.
"Reinigungsbedarf
aller Art" ist jederzeit berechtigt, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen
einschließlich aller eventuellen Anlagen mit einer angemessenen
Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende
Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten allgemeinen
Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Angebot
Unsere Angebote
sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen
gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
3. Lieferung
und Zahlung
Die Lieferungs-
und Zahlungsbedingungen von "Reinigungsbedarf aller Art" sind
im Bestellformular näher ausgewiesen.
Es gibt die Mindestbestellmenge von 20 Euro.
Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer in Höhe
von derzeit 19%.
Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies
für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint.
Bei Vorkasse gewähre ich Ihnen 2 Prozent Skonto.
Bei eBay-Verkäufen wird kein Skonto gewährt.
4. Lieferzeiten
Ware, die
am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt
innerhalb von 5 Tagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig,
bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. Falls die Nichteinhaltung
einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf,
unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende
Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen
verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den
o. g. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene
Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem
Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung
vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung
auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können
sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern
der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist.
Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw.
Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag
entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein gesetzlicher
Vertreter der Firma "Reinigungsbedarf aller Art" vorsätzlich
oder grob fahrlässig gehandelt hat.
5. Rückgabe- und Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen
diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder
ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die
Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich
Detlev Donath, Straße der Jugend 21, 03253 Doberlug-Kirchhain
Fax: 035322 34498 oder info@reinigungsbedarf-donath.de
mittels einer eindeutigen Erklärung
(z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über
Ihren Entschluss,
diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige
Erklärung auch hier auf unserer Webseite elektronisch ausfüllen
und übermitteln.
Hier finden Sie
das Widerrufs-Formular im PDF-Format / Hier
finden Sie das Widerrufs-Formular im Text(RTF)-Format
Machen Sie
von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich
(z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen
Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die
wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit
Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie
eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung
über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für
diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie
bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem
Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir
können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder
zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass
Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf
dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn
Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung
der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen,
wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit
ihnen zurückzuführen ist.
6. Gefahrenübergang
Die Gefahr
geht mit Übergabe der Ware durch den von "Reinigungsbedarf aller
Art" beauftragten Paketdienst (Mit der Übernahme-Unterschrift
des Käufers beim Paketdienst), auf den Käufer über. Die
versendete Ware ist deshalb grundsätzlich versichert und wird zum
Versand sorgfältig verpackt.
7. Gewährleistung
"Reinigungsbedarf
aller Art" gewährleistet, daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt
des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist
und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Kaufleute
haben die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit
oder etwaige Mängel zu überprüfen und Abweichungen oder
Transportschäden spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Übergabe
bei uns schriftlich zu melden. Erfolgt die Meldung nicht rechtzeitig,
gilt die Ware als genehmigt. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung
jedenfalls innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. Im Übrigen
gelten die gesetzlichen Vorschriften gemäß §§ 437
ff., 475 Abs. 1 BGB.
Die Dauer
der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang
der Ware beim Kunden.
Im Fall
des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner
Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien
Sache verlangen. "Reinigungsbedarf aller Art" kann im Rahmen
des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung
verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten
möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines
Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des
§ 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen
oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der
Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und
unerheblich ist. Im Übrigen gilt § 437 BGB.
Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat
der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a
BGB.
Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass
der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung
entstanden ist.
Die Gewährleistung
erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.
Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe,
so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang
mangelhaft war. Anderenfalls steht es "Reinigungsbedarf aller Art"
frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine
Sachmängel aufwies.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur
vollständigen Bezahlung bleibt die Ware
Eigentum der Firma "Reinigungsbedarf aller Art".
9. Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung soll die Nutzer der Website, www.reinigungsbedarf-donath.de;
www.rmh24.de; gemäß Bundesdatenschutzgesetz und Telemediengesetz
über die Art, den Umfang und den Zweck der Erhebung und Verwendung
personenbezogener Daten durch den Websitebetreiber, Herrn Detlev Donath,
Straße der Jugend 21, 03253 Doberlug-Kirchhain informieren.
Der Websitebetreiber nimmt Ihren Datenschutz sehr ernst und behandelt
Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen
Vorschriften. Bedenken Sie, dass die Datenübertragung im Internet
grundsätzlich mit Sicherheitslücken bedacht sein kann. Ein vollumfänglicher
Schutz vor dem Zugriff durch Fremde ist nicht realisierbar.
Die Website ist mit HTTPS verschlüsselt. Es ist eine der Grundlagen
zur Herstellung von Vertraulichkeit und Integrität in der Kommunikation
zwischen Webserver und Webbrowser (Client) im WWW verwendet. Insbesondere
ist die Kommunikation per E-Mail damit abgesichert. Dies wird unter anderem
durch Verschlüsselung und Authentifizierung erreicht.
Die Authentifizierung dient dazu, dass beide Seiten der Verbindung beim
Aufbau der Kommunikation die Identität des Verbindungspartners überprüfen
können. Dadurch sollen Man-in-the-Middle-Angriffe und teilweise auch
Phishing verhindert werden.
Zugriffsdaten
Der Seitenprovider, Strato erhebt Daten über Zugriffe auf die Seite
und speichert diese als Server-Logfiles ab. Folgende Daten
werden so protokolliert:
- Besuchte Website
- Uhrzeit zum Zeitpunkt des Zugriffes
- Menge der gesendeten Daten in Byte
- Quelle/Verweis, von welchem Sie auf die Seite gelangten
- Verwendeter Browser
- Verwendetes Betriebssystem
- Verwendete IP-Adresse
Die erhobenen
Daten dienen lediglich statistischen Auswertungen und zur Verbesserung
der Website. Der Websitebetreiber behält sich allerdings vor, die
Server-Logfiles nachträglich zu überprüfen, sollten konkrete
Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen.
Cookies
Diese Website verwendet Cookies. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien,
welche auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Ihr Browser greift
auf diese Dateien zu. Durch den Einsatz von Cookies erhöht sich die
Benutzerfreundlichkeit und Sicherheit dieser Website. Gängige Browser
bieten die Einstellungsoption, Cookies nicht zuzulassen. Hinweis: Es ist
nicht gewährleistet, dass Sie auf alle Funktionen dieser Website
ohne Einschränkungen zugreifen können, wenn Sie entsprechende
Einstellungen vornehmen.
Umgang mit personenbezogenen Daten
Der Websitebetreiber erhebt, nutzt und gibt Ihre personenbezogenen Daten
nur dann weiter, wenn dies im gesetzlichen Rahmen erlaubt ist oder Sie
in die Datenerhebung einwilligen.
Als personenbezogene Daten gelten sämtliche Informationen, welche
dazu dienen, Ihre Person zu bestimmen und welche zu Ihnen zurückverfolgt
werden können also beispielsweise Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse
und Telefonnummer.
Umgang mit Kontaktdaten
Nehmen Sie mit dem Websitebetreiber durch die angebotenen Kontaktmöglichkeiten
Verbindung auf, werden Ihre Angaben gespeichert, damit auf diese zur Bearbeitung
und Beantwortung Ihrer Anfrage zurückgegriffen werden kann. Ohne
Ihre Einwilligung werden diese Daten nicht an Dritte weitergegeben.
Umgang mit Kommentaren und Beiträgen
Hinterlassen Sie auf dieser Website einen Beitrag oder Kommentar, wird
Ihre IP-Adresse gespeichert. Dies dient der Sicherheit des Websitebetreibers:
Verstößt Ihr Text gegen das Recht, möchte er Ihre Identität
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auf Ihren Beitrag zu abonnieren. Sie erhalten eine E-Mail zur Bestätigung
Ihrer E-Mail-Adresse. Neben dieser werden keine weiteren Daten erhoben.
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und der Websiteaktivität und erbringt mit der Internetnutzung verbundene
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10. Gerichtsstand
Erfüllungsort
und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von "Reinigungsbedarf
aller Art", das Amtsgericht Bad-Liebenwerda. Ausgenommen davon sind
Privatpersonen.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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